Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Verträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung geschlossen. (2) Sie kommen zustande zwischen dem Besteller (nachfolgend: Auftraggeber) und der Carl Moser GmbH, Eisentalstraße 7, 71332 Waiblingen, Registergericht Stuttgart HRB 263975 (nachfolgend: Auftragnehmer).

§ 2 Anmeldung (1) Bestellungen erfordern die elektronische Anmeldung des Auftraggebers. Diese hat mittels des auf der Website des Auftragnehmers vorhandenen Anmeldeformulars zu erfolgen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Auftraggeber vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. (2) Zu Bestellungen berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Der Auftragnehmer kann vom Auftraggeber die Vorlage einer Kopie des Personalausweises verlangen.

§ 3 Bestellung und Vertragsschluss Die Abbildung bzw. Beschreibung von Waren und Leistungen auf der Website des Auftragnehmers stellt noch kein bindendes Angebot dar. Bindendes Angebot (§ 145 BGB) ist erst die Bestellung der Ware oder Leistung durch den Auftraggeber, welche durch „verbindlich bestellen“ ausgelöst wird. Die Vertragsannahme und der damit einhergehende Vertragsschluss erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Die automatisch per E-Mail versandte Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.[nbsp]Bei telefonischer Bestellung übernehmen wir keine Garantie für die Richtigkeit der Lieferung.

§ 4 Lieferung; Versand (1) Lieferung und Abnahme. Die meisten in unserem aktuellen Katalog aufgeführten Artikel werden von uns lagermäßig geführt. Es ist dennoch möglich, dass einzelne Artikel zum Jahresende bzw. bis zur nächsten Produktion nicht mehr lieferbar sind. Die Hersteller behalten sich vor, z.B. einzelne Motive und Ausführungen auch während der Gültigkeitsdauer unseres Katalogs aus dem Lieferprogramm zu entfernen. Falls Artikel mit Lieferzeit bestellt werden, erfolgt die Lieferung geschlossen innerhalb 8 Werktagen. (2) Für alle Aufträge gilt Liefermöglichkeit vorbehalten. Zugesagte Lieferfristen werden möglichst eingehalten, jedoch wird keine Verbindlichkeit hierfür übernommen. Ansprüche auf Schadenersatz, die durch nicht eingehaltene Lieferfristen geltend gemacht werden, können vom Verkäufer nicht übernommen werden. Technische Änderungen der Konstruktion unserer Modelle behalten wir uns ausdrücklich vor. Übliche Abweichungen von Färbung, Qualität, Reinheit und Festigkeit der Waren bleiben vorbehalten. (3) Bei Sonderanfertigungen ist eine Mehr- und Minderlieferung von bis zu 20 % zulässig. Bei Sonderanfertigungen im Kartonagenbereich gelten zusätzlich die Lieferbedingungen der Druckindustrie. (4) Lieferung ab Lager Waiblingen bzw. ab 750,- € Nettowarenwert frachtfrei innerhalb Deutschlands (zzgl. Inselzuschlag). Darunter berechnen wir nur eine Frachtpauschale in Höhe von 7% des Nettowarenwertes, mindestens jedoch 8,-€.

§ 5 Preise; Versandkosten (1) Bestellungen werden zu dem am Tag des Eingangs der Bestellung gültigen Preis ausgeführt. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind die Kosten des Versands. Bis zu einem Nettowarenwert von 750,-- EUR wird eine Frachtpauschale in Höhe von 7% des Nettowarenwertes berechnet, darüber erfolgt eine Frei-Haus-Lieferung innerhalb Deutschlands, zzgl. Inselzuschlag. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Waren- bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt und werden vom Auftragnehmer auf der Rechnung ausgewiesen. (2) Fallen, wie z. B. beim Versand in Länder außerhalb der EU, Zollgebühren an, trägt diese der Auftraggeber.

§ 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 7 Zahlung (1) Unsere Zahlungskonditionen sind ab Rechnungsdatum innerhalb 8 Tagen abzüglich 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen rein netto oder sofort per Banklastschrift abzüglich 3% Skonto. Erstaufträge werden gegen Vorausrechnung abzüglich 3% Skonto ausgeführt. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. (2) Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann angemessene Vorauszahlung verlangt werden. (3) Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die aus demselben rechtlichen Verhältnis beruhen. § 321 II BGB bleibt unberührt. (4) Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. (5) Der Auftraggeber verpflichtet sich, innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung der Ware den Preis einschließlich der Nebenkosten gem. § 5 („Preise, Versandkosten“) zu zahlen. Mit Ablauf der Frist kommt der Auftraggeber in Verzug.

§ 8 Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht von 14 Tagen gilt für alle Rechtsgeschäfte im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung, für jede natürliche Person, die weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit nachgehen. Die 14 tägige Frist beginnt spätestens mit Erhalt der Ware und wird durch die rechtzeitige Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an die Carl Moser GmbH gewahrt. Die Rücksendung der Ware ist zu richten: Carl Moser GmbH, Eisentalstraße 7, 71332 Waiblingen. Übersteigt der Warenwert nicht den Betrag von 40,-- EUR, muss die Ware frei an die Carl Moser GmbH versendet werden. Das Transportrisiko bei Rücksendungen trägt der Käufer in voller Höhe und Umfang. Für unfreie Sendungen bitten wir Sie, sich bei der Carl Moser GmbH telefonisch unter der Rufnummer +49 7151 - 958 170 zu melden, um eine Abholung der Waren zu beantragen. Wird die unfreie Ware bei einem Paketdienst oder einer Spedition selbst aufgegeben, werden von der Carl Moser GmbH nur die üblichen Transportkosten rückerstattet. Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die die Carl Moser GmbH nach Kundenspezifikation hat anfertigen lassen, Artikel, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die nicht im Sortiment geführt werden. Ebenfalls von der Rückgabe ausgeschlossen sind alle Sonderangebote, Restposten und sonst wie preisreduzierte Waren.

§ 9 Aufrechnung; Zurückbehaltung Der Auftraggeber darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur berechtigt, sofern sein fälliger Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Beanstandungen/Gewährleistungen (1) Ist die Leistung bzw. die gelieferte Ware mangelhaft, gelten vorbehaltlich des § 11 die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. (2) Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. (3) Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Vom Auftraggeber gestellte Druckdaten müssen den Hinweisen der technischen Merkblätter der Firma Carl Moser GmbH entsprechen, die im Internet unter http://shop.carlmoser.de veröffentlicht sind und die bei dem Auftragnehmer, der Firma Carl Moser GmbH auch direkt angefordert werden können. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.

§ 11 Haftung (1) Der Auftragnehmer haftet– für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und – für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte sonstige Schäden, auch wenn die Pflichtverletzung auf entsprechend schuldhaftem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruht. (2) Der Auftragnehmer haftet ferner– bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Auftraggeber vertrauen dürfen. Eine Haftung insoweit ist auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. (3) Der Auftragnehmer haftet schließlich– bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware sowie– bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. (4) Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Das gilt auch für die Haftung für eine ständige und ununter- brochene Verfügbarkeit des Online-Vertriebssystems; die Datenkommunikation über das Internet kann auch nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.

§ 12 Verjährung (1) Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung verjähren vorbehaltlich der §§ 444, 639 BGB in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche wegen Mangelhaftigkeit verjähren in einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware, es sei denn, sie begründen eine Haftung nach § 11 Abs. 1 bis 3. § 11 Abs. 1 bis 3 unterfallende Ansprüche unterliegen der gesetzlichen Verjährung. (2) Sonstige Schadensersatzansprüche verjähren in zwei Jahren. Der Verjährungsbeginn richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. § 13 Datenherausgabe; Archivierung (1) Dem Auftragnehmer zur Durchführung des Auftrags übermittelte Daten, Datenträger und ähnliche Materialien werden nicht zurückgegeben, sondern nach Vertragserfüllung vernichtet, es sei denn, der Auftraggeber vereinbart mit dem Auftragnehmer ihre Archivierung gem. Abs. 2 oder äußert den ausdrücklichen Wunsch zur Rücksendung. Die Kosten der Rücksendung trägt in dem Fall der Auftraggeber. (2) Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien werden vom Auftragnehmer nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vor bezeichneten Materialien versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.

§ 14 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer in derartigen Fällen von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

§ 15 Datenschutz (1) Sämtliche vom Auftraggeber mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden vom Auftragnehmer ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert. (2) Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses von Nöten sind, werden – etwa zur Zustellung von Waren an die vom Auftraggeber angegebene Adresse – ausschließlich zur Abwicklung der mit dem Auftragnehmer abgeschlossenen Verträge erhoben und verwendet und dürfen zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung herangezogen werden, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht. Erhoben und verwendet werden überdies solche personenbezogenen Daten des Auftraggebers, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des Auftragnehmers zu ermöglichen und abzurechnen. Zu Letzteren gehören insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Auftraggeber in Anspruch genommenen Telemedien.

§ 16 Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Schlussbestimmung (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat, bleiben unberührt. (2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Firmensitz des Auftragnehmers in Waiblingen. Zuständig ist das Gericht am Firmensitz des Auftragnehmers auch, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, ändert das nichts an der Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

———— Anhang I ———— Kundeninformationen und Widerrufsbelehrung Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen: (1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. (2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. (3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Zugang Ihrer Bestellung wird automatisch per E-Mail bestätigt. Im Falle der Annahme ihres Angebots versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung. Damit kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande. (4) Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. (5) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind die von Ihnen zu tragenden Versandkosten, die jeweils bei der Waren- bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt sind. Ausführliche Informationen enthält § 5 der AGB. (6) Für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2E GBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312G Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3E GBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Carl Moser GmbH Eisentalstr.7 D-71332 Waiblingen Telefon +49 7151 - 958 170 Telefax +49 7151 - 9581 799 shop∂carlmoser.de Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Auftragnehmer Waren zu liefern hat, die nach Spezifikation des Auftraggebers angefertigt oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaft und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaft und der Funktionsweise“ versteht man das testen und ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung (8) Die für die Abwicklung des Vertrags zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB. (9) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Carl Moser GmbH Eisentalstraße 7 D-71332 Waiblingen shop∂carlmoser.de Registergericht Stuttgart HRB 263975 DE 201 817 110 Geschäftsführer: Alexander Köhnlein, Myra Raff